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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen


JULIA CRANZ, Annenhofstr. 22, 3032 Eichgraben, Austria,
UID: ATU 56127701

§ 1 GELTUNGSBEREICH
Für die Geschäftsbeziehung zwischen JULIA CRANZ und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt JULIA CRANZ nicht an, es sei denn, JULIA CRANZ hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT
JULIA CRANZ Angebote sind freibleibend. Auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware bewirkt den Vertragsabschluss. Für den Fall des Rücktrittes des Bestellers/Kunden hat JULIA CRANZ die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von mindestens 45% (fünfundvierzig Prozent) des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren. Muster, Proben, Skizzen und dergleichen gelten als unverbindliche Durchschnittsmuster.

§ 3 LIEFERUNG
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Atelier von JULIA CRANZ verlassen hat. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Verkaufspreise von JULIA CRANZ beinhalten keine Kosten für Zustellung, Zoll und Einfuhrgebühren, Lieferung, Aufstellung oder Einrichtung. Die vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich unvorhergesehener oder von JULIA CRANZ nicht zu vertretender Ereignisse, wie z.B. Krieg, Naturkatastrophen, staatliche bzw. behördliche Eingriffe und Verbote, Energie- und Rohstoffengpässen, Arbeitskämpfe, Transportschäden oder -verzögerungen, etc. Derartige Ereignisse berechtigen JULIA CRANZ auch dann zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist, wenn diese bei Zulieferanten oder Subunternehmern auftreten. Verzögert sich die Auslieferung durch den Kunden, so gehen Kosten und Gefahr vom Tag der Meldung der Versandbereitschaft auf diesen über. In diesem Fall gilt die Lieferung als erbracht.

§ 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG
Der Kaufpreis wird zu den vereinbarten Zahlungsbedingungen fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist JULIA CRANZ berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% (acht Prozent) über dem von Basiszinssatz p.a. zu verrechnen. Falls JULIA CRANZ ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist JULIA CRANZ berechtigt, diesen geltend zu machen. Lieferpflichten und -fristen ruhen grundsätzlich, solange sich der Kunde im Zahlungsverzug befindet.

§ 5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von JULIA CRANZ anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von JULIA CRANZ.

§ 7 MÄNGEL, GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Liegt ein von JULIA CRANZ zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist JULIA CRANZ nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist JULIA CRANZ zur

Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die JULIA CRANZ zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. JULIA CRANZ haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet JULIA CRANZ nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von JULIA CRANZ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Sofern JULIA CRANZ fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§ 8 DATENSCHUTZ
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung erforderlichen personenbezogenen Daten durch JULIA CRANZ ausführlich unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§9 GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE UND URHEBERRECHT
Wird eine Ware aufgrund von Konstruktionsangaben, Zeichnungen, Modellen oder sonstigen Spezifikationen des Kunden angefertigt, hat dieser JULIA CRANZ bei allfälliger Verletzung von Schutzrechten schad- und klaglos zu halten. Alle Ausführungsunterlagen wie z.B. Pläne, Skizzen, technische Beschreibungen, etc. bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dgl. stets geistiges Eigentum von JULIA CRANZ und unterliegen den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich Vervielfältigung, Nachahmung, Wettbewerb usw. Sämtliche Angebots- und/oder Projektunterlagen dürfen ohne Zustimmung von JULIA CRANZ weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. Diese Unterlagen verbleiben im Eigentum von JULIA CRANZ und sind auf deren Verlangen unverzüglich zurück zu stellen.

§ 10 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist St. Pölten. JULIA CRANZ ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrags oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt österreichisches Recht.